Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00

  "DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (…vgl. z.B. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 "Lloyd"; BGH GRUR 2002, 1067, 1068 "DKV/OKV", jeweils m.w.N.).

  So ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu unterstellen, daß sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung von Marken ausschließlich an einem Wortbestandteil orientiert, ohne die übrigen Markenelemente in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (vgl. z.B. BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 733, 735 "LION DRIVER"; GRUR 2002, 167, 170 Bit/Bud; GRUR 2002, 1067, 1069 "DKV/OKV").

• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  Mit der hiergegen eingelegten Beschwerde macht die Widersprechende vor allem geltend, die Rechtsprechung zu Vor- und Familiennamen (vgl. BGH GRUR 2000, 233 "RAUSCH/ELFI RAUCH") könne nicht ohne weiteres auf die angegriffene Marke bezogen werden, weil der Einzelbuchstabe "L." nicht als individualisierender Vorname aufzufassen sei.

  So kann die seitens der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs angenommene besondere "Individualisierungsfunktion" von Vornamen innerhalb vollständiger - aus Vor- und Familiennamen bestehender - Namen (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 "RAUSCH/ELFI RAUCH") schon deswegen nicht ohne weiteres auch auf bloße Einzelbuchstaben übertragen werden, weil solche Einzelbuchstaben für völlig verschiedene Vornamen stehen können und sich deshalb weniger zur eindeutigen Individualisierung eignen.

• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  So ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu unterstellen, daß sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung von Marken ausschließlich an einem Wortbestandteil orientiert, ohne die übrigen Markenelemente in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (vgl. z.B. BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 733, 735 "LION DRIVER"; GRUR 2002, 167, 170 Bit/Bud; GRUR 2002, 1067, 1069 "DKV/OKV").

 
• BGH, 11.02.1999 - I ZB 33/96

  Verwechslungsgefahr von Marken nach Ähnlichkeit in Klang, Bild oder …

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  So ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu unterstellen, daß sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung von Marken ausschließlich an einem Wortbestandteil orientiert, ohne die übrigen Markenelemente in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (vgl. z.B. BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 733, 735 "LION DRIVER"; GRUR 2002, 167, 170 Bit/Bud; GRUR 2002, 1067, 1069 "DKV/OKV").
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (vgl. z.B. EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 "Lloyd"; BGH GRUR 2002, 1067, 1068 "DKV/OKV", jeweils m.w.N.).
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 27.01.2004 - 24 W (pat) 2/02

  So ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht zu unterstellen, daß sich der Verkehr bei der rein visuellen Wahrnehmung von Marken ausschließlich an einem Wortbestandteil orientiert, ohne die übrigen Markenelemente in sein Erinnerungsbild aufzunehmen (vgl. z.B. BGH GRUR 1999, 241, 244 "Lions"; GRUR 1999, 733, 735 "LION DRIVER"; GRUR 2002, 167, 170 Bit/Bud; GRUR 2002, 1067, 1069 "DKV/OKV").

• BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft - …

  Die seitens der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs angenommene besondere Individualisierungsfunktion von Vornamen innerhalb vollständiger (d. h. aus Vor- und Familiennamen) bestehender Namen (vgl. BGH GRUR 2000, 233 (234) - RAUSCH/ELFI RAUCH; BGH GRUR 1991, 475 (477) - Caren Pfleger/Pfleger kann schon deswegen nicht uneingeschränkt auf bloße Einzelbuchstaben übertragen werden, weil solche Einzelbuchstaben für völlig verschiedene Namen stehen können und sich deshalb weniger zur eindeutigen Individualisierung eignen (ebenso: BPatG 30 W (pat) 40/09 - D. BOSS/BOSS; vgl. auch BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 2/02 - L. Gallino/GALLILEO).
• BPatG, 26.05.2020 - 26 W (pat) 14/19

  Markenbeschwerdeverfahren - "H.SEVEN (Wort-Bild-Marke)/7seven (IR-Bildmarke)" - …

  Familiennamen bestehender - Namen (vgl. BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUSCH/ELFI RAUCH;… BGH GRUR 2016, 749 Rdnr. 22 - Landgut A. Borsig) kann schon deshalb nicht auf bloße Einzelbuchstaben übertragen werden, weil sie für völlig verschiedene Vornamen stehen können und sich deshalb nicht zur eindeutigen Individualisierung eignen (vgl. BPatG 30 W (pat) 40/09 D.BOSS/BOSS; 24 W (pat) 2/02 - L. Gallino/GALILEO; 27 W (pat) 259/04 - CHEVALIER/J. Chevalier, CHEVALIER/J. Chevalier; 33 W (pat) 558/11 - Gustav M./Gustav).
• BPatG, 13.01.2010 - 30 W (pat) 40/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS …

  (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 2/02 - L. Gallino/GALILEO).